AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Onlineshops der Cucinaria Kitchen-Equipment Handels-GmbH
Stand: September 2011
Geltungsbereich
Warenpräsentation, Bestellungen und Zustandekommen des Vertrags
Speicherung des Vertragstextes
Eigentumsvorbehalt
Artikeldaten, Preise, Versandkosten
Widerrufsbelehrung bei Fernabsatzverträgen mit Verbrauchern
Lieferbedingungen
Zahlung
Gewährleistung
Haftungsbeschränkung
Datenschutz
Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Haftungsausschluss
Schlussbestimmungen
1.1
Wir arbeiten nur zu unseren nachstehenden Geschäftsbedingungen, die Sie anerkennen, indem Sie die Waren aus diesem Onlineshop bestellen. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Cucinaria Kitchen-Equipment Handels-GmbH (nachfolgend Cucinaria genannt) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Cucinaria nicht an, es sei denn, Cucinaria hätte ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
1.2
Der Besteller kann Verbraucher oder Unternehmer sein. Für beide gel-ten nachfolgend vereinzelt unterschiedliche Regelungen.
a. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständi-gen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
b. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechts-fähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesell-schaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
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2. Warenpräsentation, Bestellungen und Zustandekommen des Vertrags
Die Präsentation von Waren auf der Website von Cucinaria stellen keine ver-bindlichen Angebote über Warenlieferungen seitens Cucinaria dar.
Sie können im Rahmen des Onlineshops einzelne Waren aus dem Angebot auswählen und durch Anklicken des Buttons [In den Warenkorb] in einem elektronischen Warenkorb sammeln. Eine für Sie verbindliche Bestellung kommt erst zustande, wenn Sie sämtliche für die Vertragsdurchführung erforderlichen Daten eingegeben, die Kenntnisnahme von diesen Geschäftsbedingungen durch Setzen eines Häkchens an der hierfür vorgegebenen Stelle bestätigt und den Button [Bestellung absenden] angeklickt haben. Bis zum Anklicken dieses Buttons können Sie Ihre Bestellung und die zu Ihrer Bestellung angegebenen Daten jederzeit ändern.
Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, einen Ver-trag mit Ihnen zu schließen. Das Risiko einer nichtaufklärbaren, fehlerhaften Übermittlung liegt bei Ihnen. Bestellberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Sie erhalten – wenn Sie angegeben haben, dass Sie Verbraucher sind – mit der Bestätigung Ihres Bestelleingangs (Auftragsbestäti-gung) eine Widerrufsbelehrung an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse, andernfalls nur eine Bestätigung des Bestelleingangs. Ein Anspruch auf An-nahme der Bestellung besteht nicht.
Ein Kaufvertrag kommt erst mit dem Versand unserer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie oder mit der Lieferung der bestellten Ware zustande.
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3. Speicherung des Vertragstextes
Den Vertragstext Ihrer Bestellung speichern wir. Sie können diesen vor der Ver-sendung Ihrer Bestellung an uns ausdrucken, indem Sie im letzten Schritt der Bestellung auf [Drucken] klicken.
Die von Ihnen im Rahmen der Bestellung gemäß Ziff. 2 eingegebenen perso-nenbezogenen Daten werden von Cucinaria ausschließlich zur Abwicklung der zwischen Cucinaria und Ihnen abgeschlossenen Verträge über Warenlieferun-gen und in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des deutschen Daten-schutzrechts verwendet. Eine darüber hinaus gehende Nutzung für Zwecke der Werbung, Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Leistungsangebote der Cucinaria bedarf Ihrer ausdrücklichen Einwilligung. Sie haben die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung einer Warenbestellung zu erteilen, sie kann jedoch jederzeit widerrufen werden.
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Die von Cucinaria an Sie gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer gegen Sie aus dem Verkauf der Ware gerichteten Forderungen unser Eigentum.
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5. Artikeldaten, Preise, Versandkosten
5.1
Die zum Onlineshop gehörenden Artikeldaten und Ablichtungen, Zeich-nungen, Gewichts- und Maßangaben sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Insbesonde-re haben die auf der Website der Cucinaria wiedergegebenen Produkt- oder Warenbeschreibungen nicht den Charakter einer Garantie.
5.2
Alle Preise sind Endpreise, sie enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.
5.3
Die Lieferung erfolgt mit einem Versandunternehmen unserer Wahl. Die Versandkosten betragen innerhalb Deutschlands bei Warenkörben unter 25,00 Euro Einkaufswert pauschal 3,90 Euro. Bei Warenkörben ab 25,00 Euro erfolgt die Lieferung kostenfrei. Ausgenommen hiervon sind Lieferungen auf die Inseln. Hier können weitere Kosten entstehen.
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6. Widerrufsbelehrung bei Fernabsatzverträgen mit Verbrauchern
Ist der Besteller Verbraucher im Sinne von Ziff. 1.2 a., so steht ihm das nach-stehend wiedergegebene Widerrufsrecht zu:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Grün-den in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Cucinaria Kitchen-Equipment Handels-GmbH
Straßenbahnring 12
20251 Hamburg
E-Mail: info@cucinaria.de
Fax: +49 (40) 43290709
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzung oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sa-che zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
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Ist die von Ihnen bestellte Ware verfügbar, beträgt die Zeit bis zur Lieferung an die von Ihnen angegebene Adresse bei normalem Geschäftsgang ca. 5 bis 10 Tage nach Eingang Ihrer Bestellung. Eine längere Lieferzeit oder die im Zeit-punkt der Bestellung vorherrschende Nichtverfügbarkeit der jeweiligen Ware ist in der Produktbeschreibung gesondert ausgewiesen. Bei gewählter Zahlungsart Vorkasse findet die Bestellbearbeitung erst nach Zahlungseingang statt, mit der Folge, dass sich die Lieferzeit entsprechend nach hinten verschiebt.
Die Einhaltung von Fristen für Lieferungen setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher von Ihnen zu liefernder Angaben sowie die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und Ihrer sonstigen Verpflichtungen voraus. Werden diese Voraussetzungen nicht erfüllt, verlängert sich die Lieferfrist unbeschadet weitergehender Ansprüche von Cucinaria angemessen.
Sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung der Ware sind lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte.
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Ihnen stehen verschiedene Zahlungsarten zur Verfügung. Diese werden im Be-stellvorgang angezeigt. Unter den im Bestellvorgang angezeigten Zahlungsmit-teln haben Sie die Wahl zwischen Zahlung per Kreditkarte, per Maestro, per Giropay, per Nachnahme und mittels Banküberweisung (Vorkasse). Zahlungen sind erst bewirkt, wenn wir über den Betrag verfügen können.
Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Eingehende Zahlungen werden nach unserer Wahl zum Ausgleich der ältesten oder der am geringsten gesicherten Verbindlichkeiten verwendet.
Es gilt § 286 Abs. 3 BGB; danach befinden Sie sich spätestens dann in Verzug, wenn Sie nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit des Kaufpreises und Zu-gang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufstellung leisten. Kommen Sie in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p. a. zu fordern. Falls uns ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.
Wir behalten uns das Recht vor, die Datenangaben der Besteller bei berechtig-tem Anlass mit den eigenen Unterlagen abzugleichen und durch Wirtschafts-auskunfteien prüfen zu lassen.
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Cucinaria gibt keine Garantien für die Beschaffenheit der von ihr an Kunden gelieferten Waren. Insbesondere haben die auf der Website der Cucinaria wie-dergegebenen Produkt- oder Warenbeschreibungen nicht den Charakter einer Garantie.
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Ihnen stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu, wobei wir uns jedoch zu-nächst das Recht der für Sie kostenlosen Nachbesserung vorbehalten. Cucinaria haftet nicht für etwaig bestehende Herstellergarantien. Wir haften weiterhin nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind. Soweit Herstellergarantien bestehen, haben diese keinerlei Einfluss auf die Ihnen gesetzlich zustehenden Gewährleis-tungsrechte.
Im Falle von Mängeln richten sich die Ansprüche des Kunden auf Nacherfül-lung, Minderung und Rücktritt vom Vertrag nach den gesetzlichen Vorschriften. Schadensersatz kann nur unter den Voraussetzungen der nachstehenden Ziff. 10 und der dort geregelten Bestimmungen verlangt werden.
9.1
Werden uns Waren zur Reparatur oder an eine beauftragte Vertrags-werkstatt gesandt und handelt es sich bei den Mängeln, Schäden oder sonstigen Veränderungen, bzw. Verschlechterungen der Ware nicht um Sachmängel, welche gesetzliche Gewährleistungsansprüche oder Garantieansprüche gegen den Hersteller auslösen, sind die anfallenden notwendigen Entgelte für Kostenvoranschläge, Reparaturen und gleichartige Kosten von Ihnen an uns zu erstatten.
9.2
Werden Produkte und Waren mit offensichtlichen Transportschäden an-geliefert, werden Sie gebeten, diese sofort beim Zulieferer zu reklamieren und mit uns Kontakt aufzunehmen. Sie helfen uns hiermit bei der Durchsetzung der Ansprüche von Cucinaria gegen den Frachtführer und das Transportunternehmen. Die Versäumung der Reklamation oder der Kontaktaufnahme lässt Ihre Ge-währleistungsrechte unberührt.
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10. Haftungsbeschränkung
10.1
Vorbehaltlich des nachstehenden Ziff. 10.2 und/oder Ziff. 10.3 sind Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sowie seine Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen der Höhe nach
(a) bezüglich gelieferter schadensursächlicher Waren auf einen Betrag in Höhe des diesbezüglich vereinbarten Preises beschränkt
und
(b) im Übrigen ausgeschlossen.
10.2
Die Haftungsbeschränkung und/oder der Haftungsausschluss gemäß Ziff. 10.1 gelten nicht, sofern die Schadensursache auf einer grob fahr-lässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung oder auf einer zumindest fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) beruht; im Falle der fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflich-ten ist die Haftung der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehba-ren Schaden begrenzt.
10.3
Die Haftungsbeschränkung und/oder der Haftungsausschluss gemäß Ziff. 10.1 gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei einer Haftung nach dem Produkthaf-tungsgesetz oder soweit Cucinaria einen Mangel arglistig verschwiegen oder ausnahmsweise eine Garantie übernommen hat.
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Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertra-ges werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erho-ben, gespeichert und verarbeitet.
Beim Besuch unseres Internetangebots werden die aktuell von Ihrem PC ver-wendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Be-triebssystem Ihres PC sowie die von Ihnen betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind uns damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.
Die personenbezogenen Daten, die Sie uns z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen (z. B. Ihr Name und Ihre Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Wir geben Ihre Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.
Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie vorher ausdrücklich eingewilligt haben. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.
11.1
Personenbezogene Daten, die uns über unsere Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.
11.2
Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestim-mungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen. Auf Wunsch erhalten Sie unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über Sie gespeichert haben. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an:
Cucinaria Kitchen-Equipment Handels-GmbH
Straßenbahnring 12
20251 Hamburg
E-Mail: info@cucinaria.de
Tel.: +49 (40) 43290707
Fax: +49 (40) 43290709
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12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Für diese Geschäftsbedingungen und für die zwischen Cucinaria und Ihnen abgeschlossenen Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den Internationalen Warenkauf (CISG).
Hat der Kunde in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, ist Hamburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen dem Kunden und Cucinaria.
Soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Unternehmer und zugleich Kauf-mann ist, wird als Gerichtsstand Hamburg vereinbart.
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Dieser Onlineshop und die darin enthaltenen Beschreibungen, Abbildungen und Preisangaben werden von uns mit größter Sorgfalt zusammengestellt. Trotzdem können wir eine Haftung für eventuelle Fehler, technische Änderun-gen an den Waren oder für die anhaltende Lieferfähigkeit aller Waren nicht übernehmen.
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Zusätzliche oder abweichende Vereinbarungen von vorstehenden Bestimmun-gen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Abänderung der Schrift-formklausel selbst.
Für den Fall, dass sich einzelne Bestimmungen als unwirksam oder nichtig her-ausstellen sollten, treten an deren Stelle diejenigen gesetzlichen Regelungen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommen. Die übrigen Bestimmungen bleiben in ihrer Wirksamkeit unberührt.
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